Der Deutsche Kulturrat gibt Entwarnung für die durch die Bundesländer am Dienstag avisierte Abschaffung der Künstlersozialversicherung bzw. deren unternehmerfreundliche Reform. Dieser vom Land Baden-Württemberg eingebrachten Empfehlung hatten sich mehrere Länder angeschlossen. Andere wie Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Thüringen hatten im Ausschuss dagegen gestimmt. Bayern, Berlin und das Saarland hatten sich enthalten.

Nach dieser Eilmeldung erhob sich ein Sturm der Entrüstung. Künstler, aber auch Bundes- und Landespolitiker haben sich eindeutig gegen diese Forderung gewandt. Dieser Protest scheint Wirkung gezeigt zu haben, einige Länder ruderten bereits am selben Tag noch zurück und teilten mit, dass sie der Beschlussempfehlung bei der anstehenden Entscheidung im Bundesrat nicht folgen wollen. Andere Länder schlossen sich an. Den Meldungen zu Folge will nun auch der Urheber dieser Initiative, das Land Baden-Württemberg, die Zustimmung zurückziehen.

Seit 20 Jahren sind alle Unternehmen, die mit Künstlern und Publizisten auf freiberuflicher Basis zusammenarbeiten, verpflichtet, Künstlersozialabgabe zu entrichten. Über mehr als zwei Jahrzehnte waren es leider vornehmlich die Unternehmen aus dem Kulturbereich also die Galerien, die Verlage, die Kultureinrichtungen und andere, die die Künstlersozialabgabe geleistet haben.

Seit Juli letzten Jahres werden endlich flächendeckend in allen Branchen die Unternehmen geprüft, ob sie mit Künstlern und Publizisten zusammenarbeiten und Künstlersozialabgabepflicht besteht. Wenn dieses der Fall ist und sie bislang ihrer Zahlungsverpflichtung nicht nachgekommen sind, werden sie nun endlich zur Zahlung herangezogen und müssen die im Sozialversicherungsrecht übliche Nachzahlung für die letzten fünf Jahre leisten.

Eine kleine Zusammenfassung der Rechtslage, ursprünglich zugeschnitten auf Entwickler von Computerspielen und ähnlichen Unternehmen, gibt es von mir hier.

No related posts.

Geschrieben von: Marian Härtel