Irgendwie ist mir keine schöne Überschrift für diesen Eintrag eingefallen, aber natürlich geht es um eine Abmahnung und die dazu gehörige Frist. Grundsätzlich bin ich ja auch ein Freund davon, den Gegner hin und wieder einmal ein wenig unter Druck zu setzen, aber ob man sich bei bestimmten Abmahnungen dabei nicht ins eigene Bein schießt? Bei Privatpersonen?

Mandant ruft Montag früh um 7:58 auf dem Handy an. Was zu erst nach Störung der wohlverdienten Frühstücksruhe klingt, entschuldige ich ihm durchaus, denn er hat am Freitag Nachmittag eine Abmahnung in den Briefkasten geworfen bekommen, Streitwert 150.000 Euro und mit entsprechenden Rechtsanwaltskosten bespickt. Frist für die Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung setzten die Kollegen auf den gestrigen Dienstag.

Dass man dabei ein wenig Panik schiebt, wenn man den Brief erst am Sonnabend aus dem Briefkasten holt, kann ich durchaus verstehen, persönlich muss ich aber sagen, bei aller Liebe und Kenntnis der Rechtsprechung, wenn bei einer solchen Fristsetzung, über das Wochenende, nicht der hinterhältige Gedanke der Kollegen mitspielt, der Mandant würde schnell und unüberlegt irgend eine Unterlassungserklärung faxen, um wenigstens noch die Frist einzuhalten, dann kann ich mir keinen anderen Grund vorstellen. Vor allem da der vorgeworfene Rechtsverstoß schon eine Weile zurückliegt.

Soviel zur Frage der Einordung von Rechtsanwälten als Organ der Rechtspflege.

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Geschrieben von: Marian Härtel