Ein interessantes Urteil erreicht uns vom Landgericht Berlin (Az.: 27 O 927/08). Es stammt vom 13. Januaur diesen Jahres und beschäftigt sich mit unser aller Lieblingszeitschrift, BILD. Genauer genommen beschäftigte sich das Gericht mit der Onlineausgabe Bild.de, auf der ein Bericht mit rechtswidrigen Äußerungen veröffentlicht wurde. Auf die außergerichtliche Abmahnung hin unterschrieb die Beklagte die Unterlassungserklärung.

Damit hatte die Sache aber kein Ende, denn auf Bild.de wurden Suchergebnisse eingebunden, die von Google stammen, und bei denen ausgesucht werden konnte, ob das ganze Internet oder nur Bild.de durchsucht werden soll. Es kam wie es kommen mußte: Mit Hilfe dieser Suchergebnisse konnte man Teile des gelöschten Artikels finden. Der Klägerin gefiel dies natürlich nicht und nahm Bild.de erneut auf Unterlassung in Anspruch.

Zu Recht, wie das Landgericht Berlin urteilte, denn es hätte auch die auch die konkrete URL-Adresse entfernt werden müssen, das es bei Bild.de zu ihrer Dispotion als
Domaininhaberin gestanden habe, welche Inhalte Webseiten veröffentlicht würden und welche nicht. Im Zweifel wäre sie laut Landgericht Berlin sogar verpflichtet gewesen, Google über diverse Informationskanäle zu informieren, dass die Suchergebnisse aus den Trefferlisten entfernt werden.

Ob dies dann auch für alle anderen 1000+ Suchmachinen im Internet gilt bleibt fraglich….

Ähnliche Beiträge:

1. Google Suche auf eigener Webseite? Haftung als Täter einer Urheberrechtsverletzung möglich Das Landgericht Hamburg ist für Internetnutzer inzwischen ja schon gefürchtet....
2. Portalbetreiber haftet für rechtswidrige Bilder-Uploads Für alle Portalbetreiber könnte ein neues Urteil des OLG Hamburg...
3. Jesus macht Rechte am eigenen Bild geltend! Oder so ähnlich jedenfalls. Auch wenn der Beitrag der Kollegen...
4. Webseitenbetreiber: Schon der seit gestern geltenden Pflichtabgabe der eigenen Seite an die Nationalbibliothek nachgekommen? Gesetzgeber wohnen in ihrem eigenen Lila-Laune-Land, das wissen die meisten...
5. AGBs für Fernabsatzverträge von Spielkonsolen und Zubehör bei Quelle auf dem Prüfstand Die Kollegen von Jur-Blog.de verweisen heute auf ein sehr interessantes...

Geschrieben von: Marian Härtel