Der US-Bundesgerichtshof, der sich mit dem Urheberrechtsvergleich von Google Buchsuche befasst, verlängerte heute die Ausstiegsfrist (“Opt-out-Frist”) vom 5. Mai 2009 auf den 4. September 2009 (“verlängerte Ausstiegsfrist”). Die verlängerte Ausstiegsfrist ist der neue Stichtag, bis zu dem die Sammelkläger sich entschieden haben müssen, ob sie in der Vergleichsgruppe verbleiben und die Entschädigungszahlungen aus dem Vergleich in Anspruch nehmen oder aus dem Vergleich aussteigen möchten.

Die Änderung der Ausstiegsfrist hat ebenfalls dazu geführt, dass das Datum für die letzte öffentliche Anhörung vom 11. Juni 2009 auf den 7. Oktober 2009 verschoben wurde. An diesem Datum wird der Gerichtshof über die endgültige Zulassung des Vergleichs entscheiden. Alle anderen Fristen und Stichtage dieses Prozesses bleiben jedoch unverändert, u.a. der 5. Mai 2009 als Stichtag, zu bzw. vor dem ein Buch eingescannt worden sein muss, um für Barzahlungen infrage zu kommen.

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Geschrieben von: Marian Härtel