Mein Bild von Notaren, ich gebe es ja zu, ist immer noch ein wenig geprägt von dem Klischee des Spießbürgertums. Wer jetzt erwidern will, dass der Härtel einmal wieder Blödsinn schreibt, der mag ja nicht so ganz Unrichtig liegen, aber das Klischee wurde heute wieder einmal bestätigt. Bestätigung Nr. 2 heute also. Was für ein Tag!

Wir haben heute einen jemanden beraten, der eine Gesellschaft gründen möchte, um Erotikartikel zu vertreiben. Ich persönlich habe damit kein Problem und habe den Mandanten ganz normal beraten. Dem Notar, mit dem ich sonst gelegentlich zusammenarbeite hatte jedoch schon eher Probleme. Er lehnte die Übernahme des Mandats, einen Gesellschaftervertrag zu beglaubigen, nämlich ab und hatte zur Begründung nur parat, dass er mit der Erotikbranche nichts zu tun haben will. Mein Argument, dass er von dem Unternehmen nichts kaufen soll, sondern nur eine Eintragung in das Handelsregister vorgenommen werden soll, fruchte nicht und resultierte nur zu dem Einwand, den er mir – um wohl distinguierter zu klingen – vorher auf Französisch mitteilte: “Das müffelt doch, diese Erotiksachen”.

Ich weiß nicht, was der gute Mann für ein Problem hat, denn schließlich steht nach Durchführung des Mandats bestimmt nicht auf seinem Firmenschild “Vertreter von Erotikunternehmen” und alles, was an in dem von uns erstellten Gesellschaftervertrag an die Erotikbranche erinnert, ist der Firmenname. Aber was soll es, verdient sich eben ein etwas aufgeschlossenerer Kollege die Gebühren….

Geschrieben von: Marian Härtel

In scheinbar allen Branchen kriselt es derzeit heftig, jedenfalls behaupten das ständig diverse Unternehmen. Auch die internationale Spieleindustrie musste bereits heftige Abstriche hinnehmen, auch wenn der BIU weiterhin standhaft gute Zahlen versucht zu präsentieren.

Doch wie ist es zwischen all diesen Hiobsbotschaften um die europäische und insbesondere die deutsche Browsergamesbranche bestellt? Mein Kanzleipartner Dr. Malte Behrmann, seines Zeichen auch Geschäftsführer des GAME Bundesverbandes deutscher Spieleentwickler und Generalsekretär der European Games Developer Federation hat dem Onlinemagazin Galaxy News in einem Interview ber die derzeitigen Standpunkte europäischer Browsergamesentwickler Rede und Antwort gestanden.

Da unsere neue Auszubildene das Interview gerade erst fleißig von Band abgetippt hat, soll natürlich auf den Artikel auch in diesem Blog hingewiesen werden.

Geschrieben von: Marian Härtel

Ich will einmal eine kleine Geschichte erzählen…

Es war einmal ein Mann in Berlin, der schöne Dinge über seinen eigenen Onlineshop vertreibt. Leider wusste dieser Mann nicht, was im Textilkennzeichnungsgesetz steht bzw. wusste nicht einmal, dass ein solches existiert. Er bot daher mehrere Schale an und beachtete bei der Beschreibung auf EBay nicht die Regelungen des Textilkennzeichnungsgesetzes, was einem Mitbewerber gar nicht gefiel.

Es kam am Ende jedoch wie erwartet, die einstweilige Verfügung wurde auch im Kostenauspruch bestätigt, weil das Gericht der Meinung war, dass der Mann nicht dargelegt und bewiesen habe, dass er die Abmahnung nicht bekommen habe. Obwohl der Mann die angebliche Originalabmahnung bislang immer noch nicht bekommen hat, beließ er es jedoch bei der Entscheidung und beglich, widerwillig und mit Unverständnis für diese Entscheidung, die entstandenen Kosten.

Ich persönlich, finde diese Entscheidung auch recht seltsam, möge es noch so sehr regelmäßige Rechtsprechung sein. Es war nämlich schlicht nicht möglich mehr darzulegen, als den Umstand, dass der Gerichtsvollzieher die einstweilige Verfügung zustellen konnte und dass es für den Mandanten keinen Grund gab, die Abmahnung, die angeblich von der Post ordentlich hinterlegt wurde, zu ignorieren und eine einstweilige Verfügung zu riskieren. Eine clevere Antwort darauf scheint es aber bislang nicht zu geben…bis…ja bis uns heute in der Kanzlei ein ungenannt bleibender Gerichtsvollzieher das wunderbare Beispiel dafür lieferte, dass Gerichtsvollzieher beim Zustellen eben doch nicht unfehlbar sind und Briefboten, die täglich hunderte Briefe einwerfen, sicherlich schon gar nicht diese Tugend aufweisen können.

Im Hinterhaus unserer Kanzlei wohnt nämlich eine Frau mit einem sehr ähnlichen Namen einer unserer Partner in der Kanzlei, nur anders geschrieben. Bisher war es nur nervig, dass wir ständig die Post der Frau bekommen und Briefträger spielen müssen, heute aber fanden wir sogar einen netten gelben Briefumschlag im Briefkasten, adressiert nicht an uns, sondern an die Mitbewohnerin im anderen Gebäude. Markiert war es, wie schön üblich, mit einem Zustellungsvermerk des Herrn Gerichtsvollziehers, der – so denkt er wohl – seine Arbeit getan hat. Was die gute Frau wohl für ein amtliches Schreiben nicht bekommt, dann ihr aber die Zustellung zugerechnet wird, wenn wir nicht Gehilfen des Gerichtsvollziehers spielen?

Geschrieben von: Marian Härtel