Die Staatsanwaltschaft Graz hat wegen einer Wahlkampf-Website der steirischen FPÖ ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Partei hat ein Spie” online gestellt, in dem man Moscheen und Minarette sowie Muezzine aus der Landschaft verbannen und dafür Punkte sammeln kann.

Die Ermittlungen gehen auf einer Anzeige wegen Verhetzung gegen die FPÖ zurück, die der Grünen-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Werner Kogler erstatten hatte.

Aus Gründen der Meinungsfreiheit sollte jeder sich das Spiel selber anschauen, denn auch wenn ich mich von dieser Meinungsäußerung distanziere, so hat doch jeder das Recht eine gegenteilige Meinung in einem Rechtsstaat zu äußern, oder? Wie schon bei unserem deutschen Dauerbrenner Sarazzin kommt eine Diskussion über die Meinungsfreit bei der “vielfältigen” Presse natürlich nur selten auf den Tisch.

Geschrieben von: Marian Härtel

Letzte Woche rief eine potentielle Mandantin an und wollte einen Termin. Sie habe Ärger mit eine Anbieter von Onlinespielen. Das Sekretariat gab ihr einen Termin, gestern, 1 Stunde vor dem Termin, sendet sie die Unterlagen vorbei.

Das hätte sie einmal vorher tun müssen, als die Dame nämlich im Wartezimmer war, muss ich leider rausgehen und ihr sagen, dass hier eventuell ein Interessenkonflikt vorliegen könnte. Sie hat es wohl verstanden, was ich meinte und nahm es mit Humor, den vielleicht einzigen Anwalt in Berlin erwischt zu haben, der ihr nicht helfen konnte/wollte.

Vor ihrem Freund, der wohl den ganzen Tag nur zu Hause sitzen würde und besagte Onlinespiel spielen, schien sie aber leichte Angst zu haben, wenn er die Geschichte erfahre ;-)

Geschrieben von: Marian Härtel